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08.11.2011, 13:58 Uhr | Peter Hagmann Übersicht | Drucken
Volksabstimmung zu Stuttgart21: Wer dafür ist muss mit NEIN stimmen!

Am 27.November 2011 sind die Bürger Baden-Württembergs aufgerufen, über das Bahnhofprojekt Stuttgart21 abzustimmen. Nach über 15 Jahren Planungszeit hat sich der Widerstand gegen dieses Projekt derart hochgeschaukelt, dass die neue Landesregierung keine andere Möglichkeit sieht.

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Wir haben einige Links zusammen gestellt, damit Sie sich leichter darüber informieren könne, welche Argumente für das Projekt Stuttgart21 sprechen, das man eigentlich nach der Schlichtung durch Heiner Geissler als S21 Plus bezeichnen muss.

Nur eine hohe Wahlbeteiligung und eine eindeutige Mehrheit für Stutgart21 sind hoffentlich in der Lage, die Situation zu befrieden. Zerstörte Plakate, wöchentliche Montagsdemos mit der Belästigung unbeteiligter Autofahrer zeigen das hier vorherrschende Demokratieverständnis.

Eine weitere Lektion zu diesem Thema werden wir mit Sicherheit nach der Volks-Abstimmung erfahren dürfen. Wie sich die Regierungsparteien Grüne und SPD hier positionieren und profilieren werden, bleibt eine spannende Frage.
Hier einige Links für mehr Infos und Argumente:
http://www.cdu-bw.de/volksabstimmung.html

http://www.bahnprojekt-stuttgart-ulm.de/default.aspx

Text des Kündigungsgesetztes: http://www.innenministerium.baden-wuerttemberg.de/de/Volksabstimmung_S_21-Kuendigungsgesetz/259055.html?referer=83357

Die wichtigsten fassen wir aber nochmals zusammen:

** Alle Tunnel in Stuttgart sind in geringerer Tiefe als die bisherigen Tunnel der S-Bahn. Die von den Gegnern ins Gespräch gebrachte Lösung K21 kommt lediglich mit einigen km weniger Tunnel aus, die aber laut Ansicht der Gegner als völlig harmlos und Umwelt gerecht bezeichnet werden sollen.

** Das Projekt hat in mehr 15 Jahren Planungszeit sämtliche Hürden genommen und würde bei einem Stopp einen großen Vertrauensbruch hinsichtlich zukünftiger Großprojekte bedeuten. Ein unabschätzbarer Schaden in den Investitionsstandort Baden Württemberg.

** Bei einem Stopp des Projektes ist keine Alternativlösung innerhalb der nächsten 10 Jahren zu erwarten und würde daher die Metropolregion Stuttgart langfristig schädigen. Die Ausstiegskosten, die eine Größenordnung von 1-1,5 Mrd. € hätten und somit rund 20% des Gesamtvolumens bedeuten würden, wären völlig verlorenes Geld der Steuerzahler.

** Durch die Vermittlung und das intensive Gespräch mit den Gegnern, wurden nachträglich bedeutsame Optimierungen vorgenommen. Hier hat die Bahn mit Sicherheit manche nachlässige Planung einräumen müssen.


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